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Lisdorfer Berg: Einwohner werden über Erweiterung befragt

Über eine zentrale wirtschaftspolitische Weichenstellung für die Zukunft von Saarlouis werden die Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt befragt. Am 18. April 2021 sind sie aufgerufen, an einer Einwohnerbefragung zur Erweiterung des Lisdorfer Berges teilzunehmen. Konkret geht es dabei um die Frage, ob neben den beiden bereits umgesetzten Bauabschnitten nun ein dritter Bauabschnitt westlich der B269 realisiert werden soll. Ein Klimagutachten hatte bescheinigt, dass eine solche Erweiterung unter bestimmten planerischen Vorgaben möglich sei - zum Beispiel die Erhaltung einer Frischluftschneise sowie Dach- und Fassadenbegrünung. Oberbürgermeister Peter Demmer sprach sich bereits im Rahmen der Vertragsunterzeichnung von Nobilia 2018 für eine maßvolle Erweiterung des Lisdorfer Berges unter Berücksichtigung ökologischer Belange aus. In Neuforweiler formierte sich indes eine Bürgerinitiative gegen eine mögliche Erweiterung.


Der Oberbürgermeister, der Stadtrat sowie die einzelnen Ratsfraktionen werden ihre jeweilige politische Auffassung im Rahmen einer amtlichen Bekanntmachung im Wochenspiegel öffentlich kundtun. Auch der Wortlaut der Fragestellung ist Teil dieser Bekanntmachung.

 
Mit der Einwohnerbefragung möchte der Stadtrat nun ein Einwohnervotum von Saarlouis einholen. Die Entscheidung ist nicht rechtlich bindend, doch die Mehrheit des Rates hat sich selbst verpflichtet, dem Ergebnis zu folgen.


Da der Stadtrat beschlossen hat, die Einwohnerbefragung ausschließlich als Briefwahl durchzuführen, erhält jeder Abstimmungsberechtigte die erforderlichen Briefwahlunterlagen unaufgefordert zugesandt. Diese müssen bis Sonntag, 18. April 2021, 18.00 Uhr, wieder im Rathaus eingehen. Die Wahlbriefe können entweder in den Briefkasten des Rathauses, Großer Markt 1, eingeworfen werden oder dem Wahlamt der Kreisstadt Saarlouis kostenlos durch Einwurf in jeden Briefkasten der Deutschen Post zugeleitet werden.


Das Wahlamt beantwortet Fragen zum Ablauf der Einwohnerbefragung sowie sonstige Verfahrensfragen entweder telefonisch unter der Nr. 443-443 bzw. per E-Mail unter Wahlamt(at)Saarlouis.de.

 

Bekanntmachung zur Einwohnerbefragung am 18. April 2021